Dienstag, 28. März 2017

[ #Gemeindedemokratie ] Direkte Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden

Rechtliche Grundlagen und Grenzen direkter Demokratie und Partizipation in den österreichischen Gemeinden – Empirische und rechtspolitische Aspekte direkter Demokratie auf kommunaler Ebene – Dialogische Verfahren der Partizipation – Kommunale Partizipation in der Raum- und Stadtplanung – Die Partizipation Jugendlicher an kommunalen Entscheidungen

Im Herbst 2014 hat die Kommunalwissenschaftliche Gesellschaft (KWG) – eine gemeinsame
Gründung von Gemeinde- und Städtebund – zu einem Symposium eingeladen. Das Thema in diesem Jahr war „Direkte Demokratie und Partizipation in der Gemeinde“.

Nicht nur in der politischen Debatte gewinnt die Frage, in welchen Formen man Bürger/innen an Entscheidungsprozessen beteiligen kann und soll, an Intensität. Man sucht Mittel gegen die Politikverdrossenheit und will durch Bürgerbeteiligungsmodelle die Akzeptanz von Entscheidungen erhöhen. In manchen Fällen haben sich die bestehenden Instrumente als wenig tauglich erwiesen, zum Teil auch deshalb, weil sie nur sehr selten angewendet werden. In anderen Fällen – wie etwa bei Volksbegehren auf Bundesebene – ist die Häufigkeit der Anwendung sogar vergleichsweise hoch, die
Ergebnisse sind für die Bürger/innen aber oft unbefriedigend, weil daraus nur selten tatsächlich
Veränderungen entstehen.

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I Rechtliche Grundlagen und Grenzen direkter Demokratie und Partizipation
 in den österreichischen Gemeinden (Karim Giese)  5
1 Begriffsabgrenzungen und verfassungsrechtliche Grundlagen  5
2 Direkte und partizipative Gemeindedemokratie – ein aktueller Überblick  8
21 Informationsrechte  8
22 Stellungnahme-, Beschwerde- und Petitionsrechte  10
23 Direktdemokratische (Volks-)Rechte ieS  11
231 Gemeindevolksbefragung  11
232 Gemeindevolksabstimmung  12
233 Gemeindevolksbegehren  13
234 Kombinationen von Volksbegehren und Volksabstimmung  14
24 Beiräte  15
25 Informelle Partizipation  16
3 Grenzen der direkten Demokratie und Partizipation  18
31 Volksgesetzgebung  18
32 Verfahrenserleichterungen (Briefwahl, E-Voting)  19
33 Formenzwang  20
4 Literaturverzeichnis  23
II Empirische und rechtspolitische Aspekte direkter Demokratie auf kommu-
 naler Ebene (Klaus Poier)  25
1 Einleitung: Direkte Demokratie als „Heilmittel“ gegen Krisenerscheinungen
in der Politik?  25
2 Welche direkte Demokratie? Zu Funktionen, Strategien und Wirkungen  29
3 Direkte Demokratie in Österreich in der Praxis, insbesondere auf lokaler
Ebene  33
4 Resümee und Ausblick  40
5 Literaturverzeichnis  42
III Dialogische Verfahren der Partizipation (Anton Hütter)  47
1 Warum Partizipation?  47
11 Zwei gegenläufige Tendenzen  47
12 Drei Säulen der Demokratie  47
13 Mediation als Element der partizipatorischen Demokratie  49
14 Nutzen der Partizipation  50
2 Dialogische Verfahren  51
21 Spezifische Beteiligungsarchitektur  51
22 Standards für Beteiligungsverfahren  51
23 Kooperatives Planungsverständnis  52
 Inhaltsverzeichnis
 Schriftenreihe Recht und Finanzie 4 rungspraxis der Gemeinden [RFG]
24 Beteiligungsparadoxon  53
25 Der Problemlösungsprozess  53
26 Kommunikationsquadrat  54
3 Partizipationsverfahren „Mobil im Rheintal“  56
4 Literaturverzeichnis  61
5 Internetseiten zu den Methoden der BürgerInnenbeteiligung  62
IV Kommunale Partizipation in der Raum- und Stadtplanung (Herbert Bork)  63
1 Partizipation und Planung  63
11 Stufen der Partizipation  63
12 Beteiligungskompetenz  64
2 Fallbeispiel: Beteiligungsprozess zur Umgestaltung der Mariahilfer Strasse  66
21 Ausgangslage – vor dem Umbau  66
22 Der Beteiligungsprozess  68
23 Eingebundene Bevölkerungsgruppen  68
24 Die Elemente des Beteiligungsprozesses  68
25 Gestaltungsvorgaben der BürgerInnen  71
26 Probephase  72
27 BürgerInnen-Umfrage Mariahilfer Straße  72
3 Thesen und Lessons Learnt zur Partizipation der Raum- und Stadtplanung  74
4 Literaturverzeichnis  75
V Die Partizipation Jugendlicher an kommunalen Entscheidungen
(Peter Egg)  77
1 Jugendbeteiligung aus Sicht junger Menschen  77
2 Zwei Abschlussbemerkungen  85
3 Literaturverzeichnis  86
Reihenübersicht  87 

[ #Müll ] Abfallwirtschaftsrecht

Im Mittelpunkt des Abfallwirtschaftsrechts steht das Verhältnis zwischen Mensch und Abfall, welches wiederum von einer wirtschaftsrechtlichen und von einer umweltrechtlichen Warte aus betrachtet werden kann.

Der umweltschützende Aspekt. Er resultiert aus der Einsicht, dass Abfall eine Gefahr für den Menschen und seine Lebensgrundlagen darstellen kann. Rund 49 Millionen Tonnen pro Jahr sind es allein in Österreich, die einer ordnungsgemäßen Behandlung zugeführt werden müssen; um die 2,5 Mrd in allen 28 EU-Staaten zusammen. Um den damit verbundenen Problemen nicht nur reaktiv zu begegnen (also entstandene Abfälle zu behandeln), ist es entscheidend, bereits das Abfallaufkommen durch Vermeidungsmaßnahmen zu verringern.

Der ökonomische Aspekt. Darüber hinaus wird Abfall in zunehmendem Maß als Ware und Handelsgut wahrgenommen. Statt der mit dem Abfallaufkommen verbundenen Lasten steht mehr und mehr der mögliche Nutzen im Vordergrund. Als Folge daraus steigt das marktwirtschaftliche Interesse am Abfallaufkommen. Das Abfallwirtschaftsrecht versucht, auch diesen Aspekt einer Regulierung zuzuführen, und greift dabei teilweise in die wirtschaftliche Freiheit der Unternehmer ein.

Ökologische und ökonomische Gesichtspunkte stehen nun freilich nicht immer in Einklang miteinander. Während die eine Seite fordert, eine Sache (wieder) in den Wirtschaftskreislauf zu integrieren, kann der andere Aspekt dem entgegenstehen. In diesem Sinn hat das Abfallwirtschaftsrecht auch einen Ausgleich zwischen den Interessen der Wirtschaft und den Postulaten des Umweltschutzes herbeizuführen.

Ungeachtet dieser Herausforderungen ist das Abfallwirtschaftsrecht insgesamt eine vergleichsweise junge Materie und ständigen Veränderungen unterworfen.

RFG. Die RFG-Schriftenreihe (Recht und Finanzen für Gemeinden) erscheint 4-6 Mal pro Jahr und befasst sich in jedem Band mit einem sehr gemeindespezifischen Thema. Die Schriftenreihe wird kostenfrei an alle Gemeinden versandt und steht digital zum Download zur Verfügung.

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[ #Gemeindedemokratie ] Rechte und Pflichten der Gemeindevertreter

Mehr als 40.000 Menschen in ganz Österreich arbeiten in ihrer Freizeit in den Gemeindevertretungen mit. 


Diese Form des zivilgesellschaftlichen und politischen Engagements ist ein Fundament, auf dem unsere Demokratie steht. Die Gemeinde als bürgernahe Selbstverwaltungskörperschaft könnte ein Modell für weit größere politische Einrichtungen sein.

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Samstag, 25. März 2017

[ #Wohnbau ] Nachhaltige Siedlungsentwicklung durch genossenschaftlichen Wohnbau


Ein Schweizer Forschungsprojekt empfiehlt Siedlungen und Infrastrukturen ganzheitlich weiter zu entwickeln. Ein Ansatz, der nicht nur bei den Nachbarn beachtet werden sollte, der in weiten Bereichen auch hier zur Geltung kommen sollte, gerade in Vorarlberg, dessen Entwicklung den Schweizern in vielerlei Hinsicht nahesteht.

Erst zaghaft und nur unvollständig werden in der Schweiz - wie bei uns - Siedlung, Infrastruktur und Landschaft als Gesamtes behandelt und weiterentwickelt. Dies beeinträchtigt die Lebensqualität und verursacht hohe volkswirtschaftliche Kosten. Zu diesem Schluss kommt das Nationale Forschungsprogramm "Nachhaltige Siedlungs- und Infrastrukturentwicklung".

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Donnerstag, 16. März 2017

[ #Kultur ] Inatura - Die Erlebnis Naturschau in Dornbirn

Die Inatura ist ein einzigartiges Museumskonzept, das Besucher interaktiv an spannende Themen heranführt und Forschung, Naturwissenschaft und Technik mit 4000 Ausstellungsexponaten „begreifbar“ macht und besitzt das Österreichische Museumsgütesiegel  und gilt als das größte und modernste Naturmuseum im Bodenseeraum. 


Die Inatura ging im Jahr 2003 aus der ehemaligen Vorarlberger Naturschau hervor und wurde auf einem ehemaligen Werksgelände (Rüsch-Werke) inmitten des neuen Dornbirner Stadtparks eingerichtet. Die Rüsch-Werke, in deren Areal die inatura und der Stadtgarten situiert sind, waren ein wichtiger Turbinenbaubetrieb in der Österreich-Ungarischen Monarchie, die führende Maschinenfabrik in Vorarlberg.
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Freitag, 25. Dezember 2015

[ #Geschichte ] Dornbirner Familienbuch: Dornbirner Genealogie ab 1500 online

Die Familien- oder Ahnenforschung ist in Dornbirn durch das Dornbirner Familienbuch auf der Website des Dornbirn Lexikons sehr einfach.

Mehr erfahren. 
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Freitag, 27. November 2015

[ #Geschichte ] Ein "Moorsoldat" aus Dornbirn: August Weiß (1921-2008)

Der Dornbirner Kriegsdienstverweigerer August Weiß kam in das KZ Esterwegen im Börgermoor.

August Weiß (1921-2008) wurde als Sohn des Kaminkehrers Karl Weiß und der Maria Weiß (geb. Feuerstein) in Dornbirn geboren. Er hatte vier Geschwister, und das Elternhaus war sehr katholisch. Die ökonomische Situation im Elternhaus ermöglichte dem hochbegabten Kind keinen weiterführenden Schulbesuch, so dass er nach der sechsjährigen Volksschulzeit ab 1936 bei der Textilfirma F.M. Hämmerle arbeiten musste.
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